Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines
    Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge (elektronischer und schriftlicher Form ) mit
    ds-SOFT WebMedia
    Daniel Staats
    Cunnersdorfer Strasse 54
    01328 Dresden
    wobei abweichende AGB`s der nationalen und internationalen Vertragspartner nicht Vertragsbestandteil werden. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

  2. Angebot
    Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten brutto incl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

  3. Auftragserteilung
    Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von ds-SOFT WebMedia durch schriftliche Auftragsbestätigung bzw Bestätigung durch Rechnung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

  4. Zahlungsbedingungen
    Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. Bei der Buchung des CMS-Systems ist ds-SOFT WebMedia zur Stilllegung des Systems berechtigt. Während der Unterbrechung kann die Webseite weder angezeigt, noch im Admin-Bereich bearbeitet werden. Um einen Seitenausfall zu vermeiden, wird die Verlängerungsrechnung spätestens 14 Tage vor Ablauf des gebuchten Zeitraumes versendet.
     
  5. CMS-System
    Das CMS-System ist eine Produktion von ds-SOFT WebMedia und fällt somit unter die gesetzlichen Bestimmungen des Copyrightes und Urheberrechtes. Das anfertigen von Kopien, das verändern des Quelltextes, die Veröffentlichung des Quellcodes im Original oder als Kopie - auch auszugsweise - ist ausdrücklich untersagt. Zuwiderhandlungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Der Streitwert wird im Schadenfall auf 25T EUR je Fall festgesetzt.
    1. Bei der Buchung des Systems erwirbt der Kunde nur ein Nutzungsrecht.
    2. Das System geht zu keinem Zeitpunkt in den Besitz des Kunden über.
    3. Die mit dem System erstellten Seiteninhalte sind Eigentum des Kunden, auch wenn diese von ds-SOFT WebMedia im Kundenauftrag angefertigt worden sind.

  6. Eigentumsvorbehalt
    Gelieferte Waren, erstellte Designs und Scripte sowie alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum. Urheberrecht und Copyright Das Urheberrecht für veröffentlichte, von ds-SOFT WebMedia oder seinen Vertragspartnern erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei ds-SOFT WebMedia. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von ds-SOFT WebMedia bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.

  7. Logo und Hinweis auf Erstellung
    ds-SOFT WebMedia ist berechtigt das Firmenlogo von ds-SOFT WebMedia sowie den Hinweis "Webdesign und Webprogrammierung" mit Link zur Webseite von ds-SOFT WebMedia an der unteren rechten Ecke der erstellten Webseite oder dem Impressum zu platzieren. Dies ist ein Hinweis auf den Hersteller der Seite und ist im allgemeinen in der Erstellung von Webseiten ein übliche Praxis.

  8. Link und Referenzverlinkung
    ds-SOFT WebMedia hat, wenn es keine gesonderte Vereinbarung gibt, das Recht das erstellte Design auf der Webseite von ds-SOFT WebMedia als Beispielarbeit zu zeigen und auch einen Link zum Webprojekt setzen zu dürfen.

  9. Lieferzeit
    Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

  10. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
    Korrekturen und Änderungen, soweit sie ca. 5% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

  11. Haftungsausschlüsse
    Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.

  12. Datensicherheit
    Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns (gleich in welcher Form) übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

  13. Rücktrittsrecht
    Die Firma ds-SOFT WebMedia ist berechtigt, auch während der Auftragsdurchführung und bei Rückzahlung der vollen Kaufsumme vom Vertrag zurückzutreten. Dies ist insbesondere möglich wenn Mitarbeiter aus von ds-SOFT WebMedia das Unternehmen verlassen und dadurch wichtiges Know How zur Durchführung der Projekte dadurch verloren geht. Ebenso dann wenn die Durchführung für die Firma aus anderen Gründen nicht mehr möglich ist.

  14. Wirksamkeit
    Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.